Suche
  • René Bringezu

AfD will für mehr Transparenz im Stadtrat sorgen

Neuwied. Die AfD-Fraktion möchte in der kommenden Stadtratssitzung einen Antrag, der sich mit der Live-Übertragung und Speicherung von Stadtratssitzungen im Internet beschäftigt, stellen. Die Verwaltung soll prüfen, ob und unter welchen Bedingungen eine Live-Übertragung und ein Videostream von Stadtratssitzungen im Internet realisiert werden kann. „Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik ist der Hintergrund dieser Idee“, sagt der Fraktionsvorsitzende der AfD, René Bringezu. „Wir wollen, dass sich die Neuwieder bequem und individuell nach ihren Interessen von zu Hause aus über die Kommunalpolitik informieren können und sich im wahrsten Sinne des Wortes ein Bild machen können.“ betont Bringezu.

„Damit auch Berufstätige oder Menschen mit Behinderungen die Stadtratssitzung verfolgen können, ist eine Aufzeichnung, Speicherung und Zurverfügungstellung der Aufzeichnung zwingend erforderlich. Den vergleichsweise geringen Kosten für die Übertragungstechnik stehen ein großes Plus an Transparenz, Bürgernähe und Information gegenüber.“ Bringezu abschließend.

Grundlage für den Antrag bildet eine Änderung in der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung, aus der hervorgeht, dass die Zulässigkeit von Bild- und Tonübertragungen öffentlicher Sitzungen in der Hauptsatzung einer Gemeinde geregelt werden kann.

Einen Überblick über die Aktivitäten der AfD-Fraktion in Neuwied gibt es im Internet unter www.afd-stadtrat-neuwied.de.

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Neuwied vom 17.08.2019


14 Ansichten

AfD-Stadtratsfraktion Neuwied 
Feldkircher Straße 40a 
56567 Neuwied 

Telefon: 0173-4194931‬

E-Mail: rene.bringezu@afd-neuwied.de